Eurimark

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Das Österreichische Patentamt ist die Zentralbehörde für gewerblichen Rechtsschutz in Österreich. Aufgabe des Patentamtes ist es gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende nationale gewerbliche Schutzrechte zu informieren.

Ermöglicht den Zugriff auf Daten zu Marken (publizierte schweizerische Marken), Patente (erteilte schweizerische Patente und europäische Patente mit Benennung Schweiz und Liechtenstein) und Designs (publizierte schweizerische Designs) sowie ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) und Topographien.

Linkverzeichnis zum Recht mit Schwerpunkt auf österreichischem Recht. Bietet allgemeine Informationen zum Markenrecht und weiterführende Links.

Informationen über Markenschutz allgemein, die Dienstleistungen und Tarife. Bietet zudem eine Online-Markenrecherche und eine FAQs dazu.

FAQ zum Markenrecht, zur Markenanmeldung nebst markenrechtlichen Gesetzen und Entscheidungen sowie der Durchführung von Markenanmeldungen.

Handelsplattform für Marken und Domains. Enthält auch aktuelle Urteile zu Domainstreitigkeiten.

Veröffentlicht Titelschutzanzeigen und informiert über die Rechercheangebote. Die aktuelle sowie ältere Ausgaben können durchsucht werden.

Die Wiener Patentanwaltskanzlei bietet einen kurzen Überblick über gewerbliche Schutzrechte in Österreich und informiert über aktuelle Neuigkeiten.

Darstellung des Kennzeichenrechts der Schweiz, insbesondere des Markenrechts und Namensrechts .

Informiert über gerichtliche Auseinandersetzungen um die Rechte einer Marke. Stellt die verschiedenen Verfahrensarten vor und legt die Voraussetzungen für die Zulässigkeit und die Begründetheit einer Klage dar. Außerdem werden einige Gerichtsentscheidungen zur Verfügung gestellt.

Informationen zum nationalen und internationalen Markenrecht mit einer Darstellung der Grundlagen.